Belohnung für Erfindungen im Betrieb

Zwischenablage02

Besonders in technologieorientierten Unternehmen steht es an der Tagesordnung, dass Arbeitnehmer neuartige Entdeckungen machen. Doch spätestens wenn eine Idee zum Patent angemeldet und vermarktet wird, stellt sich die Frage nach der Abgeltung der Erfindung gegenüber dem Arbeitnehmer.

Das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbnErfG) sieht vor, dass Arbeitnehmern, die im Rahmen ihrer Tätigkeit für ihren Arbeitgeber eine Erfindung machen, eine gesonderte Vergütung zusteht. Wie hoch sie in der Praxis ausfallen kann, ist nicht gerade einfach herauszufinden, wird hierfür doch die sogenannte Lizenzanalogie herangezogen. Deshalb wird die Abgeltung häufig in Zusammenarbeit mit einer Patentanwaltskanzlei berechnet.

Berechnung der Erfindervergütung

Es gibt grundsätzlich zwei Möglichkeiten, wie eine Erfindervergütung berechnet werden kann. Wird das erfundene Werk verkauft, so kommt für den Erfinder eine Berechnung der Vergütung anhand der Lizenzanalogie in Frage. Ist hingegen ein Verkauf nicht vorgesehen, sondern soll Erfindung ihre Vorteile innerbetrieblich entfalten, muss erfasst werden, wie hoch der betriebliche Nutzen daraus ist. Der § 9 Abs. 2 ArbnErfG gibt die folgenden Einflussfaktoren als maßgeblich für die Erfindervergütung vor:

  • wirtschaftliche Verwertbarkeit der Diensterfindung
  • Aufgaben und Stellung des Erfinders im Betrieb
  • Anteil des Arbeitgebers am Zustandekommen der Erfindung

Der Lizenzsatz

Ein zentraler Bestandteil der Ermittlung der Erfindervergütung ist die Berechnung des anzusetzenden Lizenzsatzes. Die Höhe legt fest, welchen Anteil des mit der Erfindung generierten Umsatzes der Arbeitnehmer für sich beanspruchen kann. Sie ist insbesondere davon abhängig, wie bedeutsam die Erfindung für das Gesamtprodukt ist. Es gibt hierfür branchenabhängig verschiedene Richtwerte, die angewendet werden können, aber nicht müssen. Sie sehen beispielsweise folgende Werte vor:

  • Elektroindustrie, Automobil- und Zulieferindustrie: 0,5 bis 5 Prozent
  • pharmazeutische Industrie: 2 bis 10 Prozent
  • Textil- und Bekleidungsindustrie: 0,5 bis 3 Prozent
  • Spielzeugindustrie: 1,5 bis 3 Prozent

Weitere Einflussfaktoren für die Höhe der Erfindervergütung

Wie hoch die Erfindervergütung ausfallen kann, hängt auch maßgeblich davon ab, inwiefern der Betrieb die Entwicklung beeinflusst hat. Ist beispielsweise der Arbeitgeber dafür verantwortlich, dass das zugrundeliegende technische Problem erkannt und das Finden einer Lösung verfolgt wurde, fällt die Vergütung niedriger aus als wenn es der alleinige Verdienst des Erfinders war. Je mehr es die Stellung und Aufgabe des Arbeitnehmers ihm ermöglicht hat, über das Betriebsgeschehen informiert zu sein, desto geringer fällt die Erfindervergütung aus. Relevant sind hier beispielsweise die Ausbildung, der Anspruch an die Position, die der Arbeitnehmer inne hat oder eine etwaige Führungsverantwortung bzw. leitende Funktion.

Bild: © Chad Baker/Digital Vision/Thinkstock

Keine Antworten zu "Belohnung für Erfindungen im Betrieb"

    Hinterlasse einen Kommentar

    Die Email-Adresse wird nicht veröffendlicht.